Allgemeine Geschäftsbedingungen Webdesign (AGB)

1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Aufträge des Kunden bei Eva Bogner, eb-Büro für Design, Lassalle. 1, 34119 Kassel nachstehend auch „Webdesigner“ genannt, nach diesem Vertrag mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.

2. Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Webdesigners sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.
Ein Vertrag mit dem Webdesigner kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail, durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webdesigner oder durch Begleichung der ersten Auftragsrate zustande.
Der Gegenstand und Umfang des Vertrages ist im zugrunde liegenden Angebot ausgeführt.

3. Weitergeleitete Aufträge

Eva Bogner behält sich das Recht vor, Aufträge oder Teilaufträge an Dritte zur Ausführung weiterzuleiten. Wenn ein Auftrag oder Teilauftrag in dieser Form ausgeführt wird, erfüllt der Webdesigner den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

4. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

5. Leistungen, Erreichbarkeit

Der Leistungsumfang wird im Angebot und ggf. einer ergänzenden Korrespondenz (E-Mail, Fax o. a.) schriftlich festgehalten. Ein konkretes Anforderungsprofil zur Darstellung der Website/Anwendung in verschiedenen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern kann im Angebot spezifiziert werden.
Auf Wunsch des Kunden führt Eva Bogner die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Auftrag des Kunden durch. Der Kunde erhält die Rechte an dem eingetragenen Namen bzw. der Domain.
Auf Wunsch des Kunden erledigt Eva Bogner die Anmeldung der Internet-Seiten in Suchmaschine, Web-Kataloge und weitere Online-Medien sowie eine Suchmaschinenoptimierung. Eine Garantie hinsichtlich der Aufnahme, der Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme der Internet-Präsenz in den Suchmaschinen kann von Eva Bogner nicht übernommen werden. Über die Aufnahme und Positionierung entscheidet alleinig der Betreiber des jeweiligen Angebotes.
Die telefonische Beratung und Beantwortung von Fragen rund um den Auftrag erfolgt in der Regel werktags von 09:00 bis 15:00 Uhr. Alternativ kann der Auftraggeber Fragen per E-Mail an Eva Bogner richten, die ohne gesondertes Entgelt zeitnah beantwortet werden.

6. Preise und Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt nach im Angebot vereinbarten Teilzahlungen und Fristen. Für zusätzlich auszuführende Arbeiten gilt die aktuelle Preisliste des Webdesigners bzw. ein individuell mit dem Kunden vereinbarter Preis. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Webdesigner ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung bzw. als Abnahme der Leistung.
Für die Beauftragung kreativer Leistungen von selbständigen Künstlern oder Publizisten fallen in der Regel Gebühren der Künstlersozialkasse nach deren jeweils veröffentlichen Sätzen an. Es spielt für die Abgabepflicht keine Rolle, ob der Künstler oder Publizist in der Künstlersozialversicherung versichert ist oder nicht. Die geleisteten Honorare sind der KSK vom Auftraggeber zu melden.

7. Markenrechte/Copyrights/Urheberrecht

Der Kunde übernimmt für von ihm bereitgestellte Materialien (Bilder, Logos, Texte, Videos usw.). die volle rechtliche Verantwortung im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Der Kunde stellt Eva Bogner von Ansprüchen Dritter bezüglich dieser Materialien frei.
Der Kunde erhält für alle beauftragte Entwurfs- und Entwicklungsarbeiten (inkl. Grafik, Fotos, Programmierung, Texte) ein räumlich und zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht für das Internet, soweit nicht anders vereinbart. Nutzungsrechte für Print, TV und andere Medien müssen im Einzelnen geregelt werden.
Alle gestalterischen Entwicklungen und Entwurfsarbeiten von Eva Bogner (Entwürfe, Konzepte, Präsentationen, das Seitendesign, Navigationselemente, der Quellcode für Webdesign u. ä.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Das Copyright auf alle durch Eva Bogner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.

8. Mitwirkungspflicht und Haftung des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, den Webdesigner bei den im Vertrag festgelegten Leistungen beispielsweise durch fristgerechte Bereitstellung von Inhalten zu unterstützen. Es liegt beim Kunden, sicherzustellen, dass alle erforderlichen Rechte bezüglich der Inhalte gewährt sind.
Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Zeichen, Logos, Domainnamen und sonstigen Kundenmaterialien haftet Eva Bogner nicht. Bei konkreten Handlungsanweisungen des Kunden ist dieser für die rechtliche Zulässigkeit der Umsetzung nach diesen Anweisungen durch den Webdesigner verantwortlich.
Der Kunde haftet selbst für die Richtigkeit der von ihm gemachten oder übermittelten Angaben (wie beispielsweise Preise, Termine, Texte, Übersetzungen). Er verpflichtet sich zur inhaltlichen Kontrolle der auf der Webseite eingebundenen Inhalte, insbesondere vor und nach der Veröffentlichung neuer oder veränderter Inhalte.
Der Kunde verpflichtet sich, Eva Bogner von Ansprüchen freizustellen, die aus auf der Website falsch oder fehlerhaft dargestellten Angaben resultieren, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
Im Falle eines Datenverlustes (z.B. durch Computerviren, im Verlauf eines technisch bedingten Upgrades der Seite / des CMS / der Datenbank / der PHP-Version) kann der Webdesigner nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Webdesigners, die erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diesen zu übermitteln.
Die aus seinen Mitwirkungspflichten bzw. -handlungen entstehenden Kosten trägt allein der Kunde.

9. Haftung, Gewährleistung

Eva Bogner verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig und vertraulich zu behandeln. Eva Bogner verpflichtet sich, bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Grundsätzlich kann es bei der Darstellung einer HTML Webseite bei Verwendung in unterschiedlichen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern bzw. Einstellungen zu einer abweichenden Darstellung kommen. Durch standardkonforme Programmierung und Tests mit der jeweils aktuellen Browsern wird eine richtige bzw. angepasste Darstellung auf den meisten Systemen angestrebt. Eine Gewährleistung, dass der Webauftritt auf allen Systemen, Endgeräten und mit allen Browsern verlustfrei oder exakt einheitlich dargestellt wird, kann aufgrund der Vielzahl der Variationen nicht übernommen werden.
Eva Bogner übernimmt keine Gewährleistung für eingesetzte Dritt-Software (z.B. WordPress, E-Shops etc.). Für Änderungen von Eva Bogner an dieser Software (z.B. Programmierung von Erweiterungen) übernimmt Eva Bogner nach Abnahme durch den Auftraggeber keine Haftung. Die Software gilt spätestens dann als abgenommen, wenn sie im Produktiveinsatz (z.B. Freischaltung im Internet) steht. Eva Bogner weist darauf hin, dass ggf. eingesetzte Dritt-Software und Fremd-Programme (Gästebücher, Fomular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Eva Bogner haftet nicht für durch Mängel oder Sicherheitslücken an Dritt-Software oder Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden oder für Ausfälle.
Die ständige Überwachung der Verfügbarkeit und korrekten Funktion der Webseite ist nicht Aufgabe des Webdesigners, sofern nicht anders vereinbart.
Der Webdesigner haftet nicht für Ausfälle, die nicht auf eigenes Verschulden zurückzuführen sind. Dazu gehören insbesondere Probleme oder Störungen der Internetverbindung, der Verfügbarkeit der Webseite, von Maildiensten u.a., für welche die Verantwortung beim Webhosting-Provider bzw. einem Serverdienstleister liegt.
Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Webdesigners selbst oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
Die Haftung des Webdesigners für Mängelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

10. Social Media – Facebook

1. Öffentliche Meinung
Aktivitäten auf Sozialen Medien werden von Usern nicht immer positiv bewertet. Eva Bogner übernimmt keine Garantie für eine positive Resonanz auf das Facebook-Profil bzw. auf einzelne Beiträge.
2. Inhaltliche Verantwortung
Wenn keine Freigabe der einzelnen Beiträge durch den Kunden stattfindet: Eva Bogner bemüht sich, im Interesse des Kunden relevante und hochwertige Beiträge zu posten bzw. zu teilen. Die inhaltliche Verantwortung bleibt jedoch beim Kunden.
3. Werbe- und Anzeigerichtlinien
Wird Eva Bogner mit Werbemaßnahmen beauftragt, obliegt die rechtliche Verantwortung dem Kunden.
4. Telefonische und schriftliche Beratungen zu Social Media Marketing und dessen Umsetzung sind kostenpflichtige Leistungen und werden als solche abgerechnet.

11. Vertragsauflösung

1. Bei Stornierung oder Abbruch von Aufträgen durch den Auftraggeber, sind bereits erbrachte Teilleistungen dem Auftragnehmer nach einem Stundensatz von 75 Euro zu erstatten. Mit der Bezahlung dieser Aufwandspauschale erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Entwürfe oder Konzepte sind unverzüglich an den Grafikdesigner zurückzustellen.
2. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

12. Schlussbestimmungen

1. Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Kassel.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 03/2016